STASIOPFER
Aufarbeitung von MfS- Unrecht
Aufarbeitung von DDR- Unrecht
Erinnerung ist für Unbeteiligte die einfachste Form der Aneignung von
Geschichte.
Für die Betroffenen und Opfer des DDR- Unrechts bedeutet Erinnerung
auch Schmerz, Leid und langjährige Anstrengungen zur Überwindung des
Erlebten.
Es bleiben Erwartungen, die nicht
enttäuscht werden dürfen. Erwartungen zunächst an eine
Wiedergutmachung des Unrechts in Form der Rehabilitierung, des
Ausgleichs oder der Sühne. Auch viele enttäuschte Erwartungen, die
sich darin zeigen, die Gerechtigkeit gewollt und den Rechtsstaat
bekommen zu haben. Denn das Strafrecht der legitimierten Demokratie,
zeigte sich bei der Beurteilung der nachweislichen Täter
überfordert.
Die Erkenntnis daraus kann nur sein, daß sich staatliche
Gerechtigkeit nur verwirklichen kann, wenn das Streben nach
Gerechtigkeit von Betroffenen und Opfern in alle gesellschaftlichen
Kreise getragen wird. Werden Sie aktiv!
Der Wunsch nach mehr Gerechtigkeit hat die
friedliche Revolution in der DDR mit ausgelöst - jetzt ist es die
Aufgabe diese Zivilcourage anzuerkennen.
Demokratie kann nicht bedeuten, daß den Verantwortlichen und
Machtträgern des DDR- Unrechts Rechte zugebilligt werden, die sie
ihren Opfern vorenthielten. Bislang hat der Gesetzgeber diesen
Gleichbehandlungsgrundsatz noch nicht erfüllt. So erhalten z.B.
Opfer, in Nachwirkung der Rechtsfolgen, zukünftig geringe Renten,
während Tätern großteils unbeschnittene Sonderrenten gezahlt
werden.
Der Gesetzgeber, engagierte Bürger
sowie die Opfer und Betroffenen selbst sind aufgefordert sich aktiv
dafür einzusetzen, daß erneutes Unrecht nicht entstehen wird.
Demokratie braucht den Konsens aller Beteiligten - arbeiten Sie mit!
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